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Politik

„Wir haben zu spät auf die AfD reagiert“

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann über Sorgen in der Bevölkerung, Missverständnisse in der großen Koalition und Sicherheit als zentrales Wahlkampfthema

BERLINER ZEITUNG / MARKUS WÄCHTER
von
Karl Doemens
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Politik

Sigmar Gabriel, Martin Schulz, Olaf Scholz - viel ist in diesen Tagen von möglichen Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten die Rede. Im Berliner Politikbetrieb spielt aber Thomas Oppermann eine zentrale Rolle. Seit knapp drei Jahren leitet der Niedersachse die SPD-Bundestagsfraktion. Zudem wirkt der 62-Jährige maßgeblich an der Erarbeitung des SPD-Wahlprogramms mit. Wir sprachen mit ihm über Rentenversprechen, die Verunsicherung der Wähler und Konsequenzen aus dem Vormarsch der Populisten.

Herr Oppermann, zweieinhalb Stunden haben die Spitzen der Koalition in der vergangenen Woche beim Rentengipfel im Kanzleramt zusammengesessen. Das Ergebnis war bescheiden. Am nächsten Morgen war schon nicht mehr klar, wer die Angleichung der Ost-Renten bezahlen soll. Sind das Auflösungserscheinungen der großen Koalition?

Nein. Wir haben uns doch in drei ganz entscheidenden Bereichen verständigt: Die Betriebsrente wird künftig auch für kleine und mittlere Unternehmen attraktiv. Die Erwerbsminderungsrente wird deutlich verbessert. Das ist ein sehr wirksames Instrument gegen Altersarmut. Und die Ost-West-Rente kommt. Das ist 26 Jahre nach der deutschen Einheit nun wirklich überfällig. Insgesamt also ein schöner Erfolg. Lediglich über die Finanzierung der Ost-West-Rente müssen wir offensichtlich noch einmal reden.

Es geht um jährlich vier Milliarden Euro. Kann es sein, dass man in einer solchen Runde vergisst, über die…

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03.12.2016