Pocketstory ist ein Internet-Dienst (nachfolgend www.pocketstory.com), auf dem Kunden einzelne Beiträge oder Kapitel aus Zeitschriften, Zeitungen und Büchern erwerben können. Pocketstory wird von der pocketstory GmbH, Hoheluftchaussee 95, 20253 Hamburg betrieben (nachfolgend pocketstory).
Mit der Nutzung von www.pocketstory.com akzeptieren Sie die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) und schließen mit pocketstory einen Vertrag über die Nutzung der pocketstory-Website.
§ 1 Anwendungsbereich
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen pocketstory und den natürlichen und juristischen Personen, die die Teledienste von pocketstory nutzen.
Diese AGB gelten ab dem Zeitpunkt der Anmeldung des jeweiligen Kunden. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gelten ausschließlich die folgenden Vertragsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen eines Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, dass er ihrer Geltung zugestimmt hätte.
§ 2 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
pocketstory bietet unter pocketstory.com einen Internetdienst an, mit dessen Hilfe Texte online gekauft (freigeschaltet) und online gelesen werden können. Die unter pocketstory.com angebotenen Texte werden im Namen und auf Rechnung von pocketstory angeboten. Der Kaufvertrag über die Texte kommt dabei ausschließlich zwischen pocketstory und den Mitgliedern entsprechend der nachfolgenden Absätze zustande.
Alle Angebote von pocketstory.com sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt durch den verbindlichen Antrag der Kunden zustande. Dieser erfolgt, wenn er nach erfolgter Registrierung den Button „Jetzt kaufen“ anklickt und pocketstory die Bestellung annimmt.
Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor den Button „Allgemeine Bedingungen für Käufer akzeptieren“ angeklickt hat und so diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Pocketstory nimmt die Bestellung an, indem dem Mitglied eine ausdruckbare Auftrags-/ Empfangsbestätigung per E-Mail gesandt wird.
§ 3 Freischaltung der E-Books, Bezahlung, Preise
Die Texte aus dem Angebot können kostenfrei angelesen werden. Am Ende einer Leseprobe befindet sich ein Button „Jetzt kaufen“. Wird der Button angeklickt, muss sich der Kunde anmelden bzw. sich bei einer Erstbestellung registrieren und dem Kauf zustimmen. Nach erfolgter Freischaltung sind alle Texte auf der Profilseite des Mitglieds aufgeführt und online auf den Bildschirmen von Mobilgeräten und Computern lesbar.
Bezahlt werden kann per Lastschrift oder per Paypal. Die Beträge für die gekauften und freigeschalteten Texte werden bei Erstkunden sofort, bei Wiederkäufern nach maximal sechs Wochen oder bei Erreichen eines Gesamtumsatzes von 10 Euro durch pocketstory eingezogen.
Alle Preise, die unter pocketstory.com angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer
§ 4 Registrierung
Für das Lesen von Texten auf www.pocketstory.com ist eine Registrierung erforderlich. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Die Registrierung ist kostenlos. Mit der Registrierung und der Bestätigung dieser AGB kommt zwischen pocketstory und dem Kunden ein Vertrag über die Nutzung von www.pocketstory.com zustande.
Die Registrierung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
Der Dienst darf ausschließlich zu persönlichen und privaten, nicht kommerziellen Zwecken genutzt werden. Die Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte, insbesondere zur kommerziellen Nutzung, weitergegeben werden. Hierunter fallen u. a. auch Behörden, Gerichte, Verbände, Archive, Museen, Universitäten, Gewerkschaften, Körperschaften des öffentlichen Rechts und Stiftungen, u.ä..
Die bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Das Mitglied ist verpflichtet, seine Kontakt- und Anmeldedaten stets auf dem neuesten Stand zu halten.
Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Benutzernamen und ein Passwort. Das Mitglied darf sein Passwort nicht an Dritte weitergeben. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
§ 5 Sperrung, Widerruf und Kündigung
1. Die pocketstory GmbH kann Mitgliedskonten sperren oder löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Kunde gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die pocketstory-AGB verletzt, oder wenn pocketstory ein sonstiges berechtigtes Interesse hat.
Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt pocketstory die berechtigten Interessen des betroffenen Kunden, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Kunde den Verstoß nicht verschuldet hat. Erkennbare Verstöße gegen Schutzrechte Dritter führen zu einer sofortigen Sperrung. Alle im Zusammenhang hiermit entstehenden Kosten trägt derjenige Kunde,der den Verstoß zu vertreten hat.
2. Sowohl pocketstory als auch der Kunde kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von sieben Tagen kündigen. Hierzu genügt eine Nachricht an die angegebene Kontakt-E-Mail-Adresse. Bei groben Verstößen ist auch die Kündigung mit sofortiger Wirkung zulässig.
3. Sobald ein Kunde gesperrt wurde, darf er www.pocketstory.com auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
4. pocketstory ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
§ 6 Urheberrechte
Die durch pocketstory vertriebenen Werke einschließlich der in die Texte integrierten Medien wie Bilder, Audio-Dateien und Videos sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Mitglied kein Eigentum an dem jeweiligen Werk erwirbt. Es wird das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem gekauften Text erworben. Der Kunde darf das erworbene Werk jeweils beliebig oft mit seinen Endgeräten öffnen. Eine Nutzung, die über das oben Gesagte hinausgeht, ist lediglich im Rahmen und unter Berücksichtigung der Schrankenbestimmungen des Urheberrechtes zulässig. Pocketstory kann Texte, deren Nutzungsrechte erlöschen oder eingeschränkt werden (z.B. wegen einer Gegendarstellung oder Rückzug des Verlages/Autors), jederzeit löschen.
Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte dürfen vom Kunden nicht entfernt werden.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
1. Dem Kunden stehen vorbehaltlich der folgenden Absätze 2 bis 4 die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.
2. Ansprüche der Kundenr auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
4. Die Einschränkungen der Absätze 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt, ebenso eventuelle Ansprüche aus einer durch den Verkäufer oder einen Dritten übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält.
§ 8 Lieferungsvorbehalt
Das Angebot von pocketstory.com wird ausschließlich im Internet erbracht. pocketstory bemüht sich, das Angebot weitestgehend über das Internet verfügbar zu halten.
Aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internets (insbesondere Systemstörungen und –ausfälle, Hacker-Angriffe oder sonstige Angriffe Dritter) sowie aus technischen Gründen (Server-Backup, Wartung, Updates usw.) kann pocketstory eine ständige einwandfreie Verfügbarkeit nicht garantieren. Ausfallzeiten und Betriebsunterbrechungen sind möglich. Auch behält pocketstory vor, das Angebot jederzeit einzustellen.
§ 9 Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind wie Downloads von Audiodateien, eBooks oder Software (§ 312d Absatz 4 Nr.1 und 2 BGB).
§ 10 Datenschutz
1. Der Kunde ermächtigt die pocketstory GmbH mit dem Absenden der Bestellung, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen.
2. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
3. Ausführliche Informationen über Art und Umfang der Datenspeicherung persönlicher Daten erhält der Kunde unter der Rubrik "Datenschutz"
§ 11 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Diese AGB sowie die Nutzung der Services bestimmen sich nach deutschem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen.
2. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienstleistungen und/oder diesen AGB sind die für Hamburg örtlich zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, sofern Sie Kaufmann sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt haben oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
3. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit pocketstory abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen ([email protected]). Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Kunden sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Mitgliedskonto des Kunden von diesem angegeben wurden.
§12 Besondere Regelungen für Kunden von mobilcom-debitel
1. Pocketstory bietet verschiedene Abonnements zur einfachen Nutzung von einer von der Art des Abonnements abhängigen bestimmten Anzahl digitaler Inhalte auf bestimmten mit dem Internet verbundenen Endgeräten an.
Weitere Konditionen und Preise der Abonnements findet der Nutzer auf der Internetseite bei dem jeweiligen Abonnementangebot. Pro Nutzer ist nur ein Abonnement möglich. Die Zusammensetzung der im Abonnement vertretenen Titel können sich ändern, wobei sich Pocketstory um adäquaten Ersatz bemüht.
2. Im Rahmen bestimmter Abonnements sind weiter Einzelkäufe von Artikel möglich. In einem solchen Falle begründet sich ein neues Vertragsverhältnis mit Pocketstory und nicht mit mobilcom-debitel.
3. mobilcom-debitel-Kunden haben alle sie betreffenden Vertragsangelegenheiten (z.B. Wechsel der Kundendaten, Paketwechsel, Supportanfragen) aus dem Abonnement auf den entsprechenden Seiten von mobilcom-debitel zu erledigen, beziehungsweise an mobilcom-debitel zu richten.
Fassung vom 30. August 2016