Ann-Katrin Kaufhold, geboren 1976 in Düsseldorf, ist Inhaberin des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München. 2016 veröffentlichte sie das Buch "Systemaufsicht. Anforderungen an die Ausgestaltung einer Aufsicht zur Abwehr systemischer Risiken entwickelt am Beispiel der Finanzaufsicht" (Mohr Siebeck). Zu diesem Thema habe ich sie in einem kleinen italienischen Café in der Nähe des Berliner Südkreuzes befragt.
Vor zehn Jahren hatte das Wort "systemrelevant" Konjunktur. Es war die Begründung dafür, warum das Geld des Steuerzahlers eingesetzt wurde, um Banken zu retten, die sich verspekuliert hatten. Ich dachte: Gibt es nicht das Kartellrecht, um zu verhindern, dass "systemrelevante" Unternehmen entstehen?
Die Lage ist etwas verwickelter. Das Kartellrecht schützt den Wettbewerb. Es soll verhindern, dass einzelne Unternehmen den Markt beherrschen und der Wettbewerb deshalb nicht mehr funktioniert. Finanzinstitute können aber schon, bevor sie den Markt beherrschen, so bedeutend sein für die Stabilität des Finanzsystems, dass ihr Zusammenbruch das System insgesamt ins Wanken bringen würde. Die Finanzaufsicht ist deshalb früher gefragt als die Kartellbehörden.
Die Finanzaufsicht kümmert sich also um die Analyse und Abwendung möglicher systemischer Risiken?
Natürlich müssen Finanzunternehmen auch scheitern können. Darum geht es nicht. Es geht darum zu…
