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Wirtschaft

„Nicht um jeden Preis“

SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil sieht für das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA kaum noch Chancen

By SPD in Niedersachsen (LVV14) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons
von
Karl Doemens
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Wirtschaft

Nach der Veröffentlichung geheimer Verhandlungspapiere durch die Umweltorganisation Greenpeace wird ein Scheitern des Freihandelsabkommens TTIP immer wahrscheinlicher. Frankreichs Präsident François Hollande erklärte am Dienstag, dass sein Land die Vereinbarung "in diesem Stadium" ablehnt. Auch der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange, zweifelt am Zustandekommen von TTIP: "Obwohl wir jetzt drei Jahre miteinander reden, stehen immer noch die Maximalpositionen gegenüber. Die Amerikaner bewegen sich null Komma null." In Berlin drängt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zwar weiter auf einen schnellen Vertragsabschluss. Doch der Koalitionspartner SPD macht nicht länger mit. Nicht nur der linke Parteiflügel stellt sich quer. Auch der für Wirtschaftspolitik zuständige Fraktionsvize Hubertus Heil hält eine Einigung zwischen den USA und Europa auf absehbare Zeit für nicht mehr realistisch.

Herr Heil, was glauben Sie - von wem stammt folgendes Zitat über den TTIP-Kurs Ihres Parteichefs Sigmar Gabriel: "Ich habe mit dem Wirtschaftsminister in diesen Fragen vollkommenes Einvernehmen. Ich finde, Sigmar Gabriel fährt hier eine sehr schwierige, aber trotzdem sehr, sehr gute Linie"?

Das weiß ich nicht. Jedenfalls ist die Äußerung nicht unvernünftig.

Der CSU-Wirtschaftsexperte Peter Ramsauer hat das gesagt. Aus der SPD hört man so etwas derzeit selten.

Wir haben eine klare…

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04.05.2016