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Technik

Zwischen den Fronten

Was können Kommunen gegen Luftverschmutzung und Verkehrschaos unternehmen? Wir haben Gerd Landsberg vom Deutschen Städte- und Gemeindebund und Verkehrsforscher Stephan Rammler gefragt.

shbs / pixabay.com
von
Gregor Honsel
und
Robert Thielicke
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Technik

TR: Herr Landsberg, sind Sie erleichtert über das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, wonach es relativ hohe Hürden für Fahrverbote gibt?

Landsberg: Ich bin nicht erleichtert, aber mit dem Urteil können wir, wenn auch nicht einfach, leben. In der öffentlichen Diskussion ist immer wieder der Eindruck erweckt worden, das Gericht habe flächendeckende Fahrverbote gefordert oder zugelassen. Tatsächlich aber hat es deutlich unterschieden zwischen zonalen und streckenbezogenen Verboten. Was wir jetzt in Hamburg erleben, ist nicht mehr als eine Umleitung. Ob sie etwas bringt, da habe ich große Zweifel.

Das Problem bleibt also bestehen: Die Luftschadstoffe überschreiten die Grenzwerte.

Landsberg: Das ist richtig, aber es wird in der Öffentlichkeit immer so getan, als sei gar nichts geschehen. Das stimmt nicht. Wir hatten ursprünglich 90 Städte mit Überschreitungen, jetzt haben wir 70 Städte, von denen 50 in diesem Jahr möglicherweise den Grenzwert einhalten werden. Dann bleiben nur noch 20 Städte. Ich sage nicht, dass das gut ist, ganz im Gegenteil. Aber es wird immer nur Schuld zugewiesen.

Würde eine blaue Plakette für moderne Diesel helfen?

Landsberg: Die blaue Plakette ist für Hunderttausende Autofahrer eine klare Enteignung, sie löst überhaupt kein Problem. Sie ist letztlich nichts anderes als ein Fahrverbot. Und wer soll es kontrollieren? Die Polizei sagt mit Recht: Wir haben andere Sorgen.

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Nr. 07/2018