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Politik

Putsch in der Türkei

Der Putschversuch des Militärs gegen die Regierung Erdogans am 15. Juli in der Türkei scheiterte. Analysen und Hintergründe.

ThomasDeco / Shutterstock.com
von
André Sarin
,
Eva Quadbeck
,
Cenk Çigdem
,
Tobias Jochheim
,
Gerd Höhler
und
Frank Nordhausen
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Politik

Volk gegen Armee

Das türkische Militär gilt traditionell als Hüter einer weltlichen Republik im Sinne ihres Gründers Atatürk. Mit der Bevölkerung waren die Generäle dabei lange einer Meinung. Diese Allianz ist nach dem Putschversuch am Ende.

von André Sarin

ANKARA Die türkische Armee versteht sich seit Gründung der Türkei als Wächter des Erbes Mustafa Kemal Atatürks, des Vaters der modernen türkischen Nation. Sie folgt dabei seiner Lehre einer laizistischen Staatsordnung, in der Religion und Staat getrennt sind. Für die Bevölkerung stand dabei traditionell die Integrität der Armee außer Zweifel. Auch dass das Militär bis 1950 bereits dreimal geputscht hatte, änderte lange nichts an dieser Haltung. Schließlich war die Geschichte der Republik selten von dem gesegnet, was wir gutes Regieren nennen. Die Bevölkerung vertraute darauf, dass Armee und Generalstab im Falle eines politischen Versagens bereitstehen und die Einheit und Unteilbarkeit des Landes, aber auch die verfassungsrechtliche Trennung von Staat und Religion garantieren.

Als sich 1960 die Regierung von Adnan Menderes, dem ersten frei gewählten Ministerpräsidenten der Türkei, vom Kemalismus abwandte und die Rückbesinnung auf den Islam propagierte, putschte das Militär. Zwar wurde Menderes 1961 gehängt, aber die Armee bescherte dem Land im Anschluss an den Umsturz die wohl freiheitlichste Verfassung seiner Geschichte – Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Sozialstaatlichkeit standen dabei im Vordergrund.

Auch die derzeit gültige Verfassung von 1982 geht auf einen Putsch des Militärs zurück. 1980 lag das Augenmerk der Offiziere auf der Integrität des Staates – und der Zerschlagung linker Gruppierungen. Um die Linken zurückzudrängen, legten die Generäle die Grundlagen für den politischen Islam. So wurde Religion Pflichtfach an Schulen. Die Imam-Hatip-Schulen, Berufsfachgymnasien für die Ausbildung von Imamen und Predigern, erhielten großzügige Förderungen; islamische Jugendbewegungen wurden unterstützt. Erdogan war nicht nur Mitglied einer solchen Jugendbewegung, er erhielt auch seine Ausbildung an einer Imam-Hatip-Schule in Istanbul. Nach dem Putsch 1980 wurde auch der Nationale Sicherheitsrat als politisch-militärisches Gremium eingerichtet. Über diesen Rat wollte das Militär seinen Einfluss auf das Land sichern.

Ob die Generäle wirklich den politischen Islam so weit stärken wollten, wie es heute der Fall ist, darf man allerdings bezweifeln. Zum einen entsprach dieser Kurs nicht dem kemalistisch-laizistischen Weg, zum anderen putschte das Militär auch 1997, und zwar gegen die Regierung der islamistischen Wohlfahrtspartei unter Ministerpräsident Necmettin Erbakan. Dieser letzte erfolgreiche Putsch nahm seinen Ausgang im Nationalen Sicherheitsrat und vollzog sich ohne Ausnahmezustand, Auflösung der Nationalversammlung oder Aussetzung der Verfassung. Der Generalstab verfasste ein Memorandum mit einem Bündel von Maßnahmen gegen die islamistische Bewegung. Druck des Militärs und der Öffentlichkeit führte vier Monate später zum freiwilligen Rückzug der Regierung – das Militär hatte sein Ziel erreicht.

Im Volk galt der Coup von 1997 als weiteres Beispiel der Wächterrolle…

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18.07.2016