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Politik

Große Koalition startet gereizt ins neue Jahr

Die bevorstehenden Landtagswahlen und die sinkenden Umfragewerte für Union und SPD verschlechtern die Stimmung in Berlin.

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von
Eva Quadbeck
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BERLIN Peter Tauber ist ein CDU-Generalsekretär mit wenig Erfahrung im politischen Ringkampf. Nun forderte ihn ausgerechnet die als umgänglich geltende neue SPD-Generalsekretärin Katarina Barley heraus. Sie warf der CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, vor, sie fische planvoll am rechten Rand und stärke damit die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD).

Tauber reagierte ungewohnt scharf auf die Vorwürfe: „Die SPD sollte endlich mal wieder die Sorgen der kleinen Leute ernstnehmen, ihre Hausaufgaben machen und nicht der Union Ratschläge erteilen“, sagte der CDU-Generalsekretär Funke-Mediengruppe. Er betonte auch, die Angst der SPD vor dem Machtverlust in Mainz scheine tief zu sitzen, „wenn die Generalsekretärin so unsachlich rumholzen muss“.

Der öffentliche Schlagabtausch der Generalsekretäre zeigt die Nervosität, mit der die große Koalition ins neue Jahr startet. Die letzte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im alten Jahr ergab erneute Einbußen für Union und SPD. In der Umfrage vom 29. Dezember waren die Unionsparteien auf 38 Prozent und die Sozialdemokraten auf nur 23 Prozent gesunken.

Von den drei Landtagswahlen am 13. März in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt ist für beide Bundesparteien insbesondere die Wahl in Rheinland-Pfalz entscheidend. Hinter verschlossenen Türen soll SPD-Chef Sigmar Gabriel den Urnengang in Rheinland-Pfalz sogar…

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02.01.2016