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Gesellschaft

Die radikalisierte Gesellschaft

Wenige Themen haben Wissenschaftlern zufolge Deutschland je so emotionalisiert und polarisiert wie derzeit die Flüchtlingsfrage. Die Folgen für die Parteien und ihre Wahlprogramme sind dramatisch.

maximmmmum / shutterstock.com
von
Kirsten Bialdiga
und
Julia Rathcke
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Gesellschaft

DÜSSELDORF Kaum ein Politiker sieht sich so vielen Anfeindungen aus der rechten Szene ausgesetzt wie Heiko Maas (SPD). Seit der Justizminister sich mit dem Satz „Pegida ist eine Schande für Deutschland“ positionierte, treffen ihn fast täglich verbale Attacken – bis hin zu Morddrohungen. Mit Ort, Datum und Uhrzeit. Selbst eine Neun-Millimeter-Patrone fand er neulich in seinem Briefkasten. In seinen 20 Jahren in der Politik habe er noch nie „so viel Rohheit wie heute“ erlebt, sagte Maas.

Die subjektive Einschätzung des Ministers deckt sich mit neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen. Der Politikwissenschaftler und Parteienforscher Oskar Niedermayer von der Freien Universität Berlin kommt zu dem Ergebnis: „Wir befinden uns in einer Art gesellschaftlicher Ausnahmesituation.“ Er könne sich nicht erinnern, dass es einmal eine so stark emotionalisierte Polarisierung innerhalb der Gesellschaft gegeben habe – verbunden mit der vollkommen einseitigen Ausrichtung auf ein Thema: die Flüchtlingskrise, sagt der Professor für empirische politische Soziologie. „Diese Ausnahmesituation wird von der AfD genutzt.“ Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt auch die Otto-Brenner-Stiftung in einer aktuellen Studie: „Motor des momentanen Höhenflugs der AfD ist dabei die Polarisierung in der asylpolitischen Debatte.“ Die AfD habe sich die damit verbundenen wachsenden Ängste, Befürchtungen und Ressentiments zunutze machen können.

Die Folgen für die Parteien und ihre…

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11.08.2016