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Politik

Die Fehler der Volksparteien

Union und SPD haben mit sinkenden Umfragewerten zu kämpfen. Eine Krise des politischen Systems ist zwar nicht in Sicht. Aber die etablierten Parteien können nicht weitermachen wie bisher.

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von
Eva Quadbeck
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Politik

BERLIN Die große Koalition in Berlin schrumpft aktuell von Umfrage zu Umfrage. Union und SPD verfügen im Bundestag zusammen über 503 der 630 Mandate. Das entspricht fast einer Vier-Fünftel-Mehrheit. Das war die Welt von 2013. Damals hätten die Volksparteien eine „Renaissance“ erlebt, sagt der Duisburger Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte. Union und SPD konnten im Vergleich zu den vorhergehenden Wahlen zulegen. Doch seit einem Jahr wenden sich immer mehr Wähler von den großen Volksparteien ab.

Dass in Zeiten einer großen Koalition die Volksparteien Federn lassen müssen, während kleine, insbesondere radikale Parteien profitieren, ist eine Binsenweisheit. Auch die nicht mehr vorhandenen politischen Milieus sind Teil der Erklärung, warum die Volkspartei in der Demokratie kein Selbstläufer mehr ist. Doch das Formtief von Union und SPD ist auch ein hausgemachtes Problem.

Die über viele Jahre erfolgreiche Strategie der Volksparteien, sich die politische Ruhe als oberste Pflicht aufzuerlegen, erweist sich nun als Bumerang. Die Merkel-CDU hat diese Strategie geradezu perfektioniert. Ihre Parteistrategen setzten mehrfach auf die sogenannte asymmetrische Demobilisierung. Das bedeutet, dass man dem möglichen politischen Gegner so wenig Angriffsfläche bot, dass dessen mögliche Wähler auch nicht motiviert werden konnten. Diese Strategie gipfelte in Merkels Satz im Wahlkampf 2013: „Sie kennen mich.“ Das reichte aus, um das Vertrauen vieler…

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30.04.2016