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Politik

Abschiebung: Wann, wer, wie, wohin

106 Afghanen ohne Schutzanspruch brachten die Behörden in diesem Jahr in ihre Heimat, nachdem sie die Aufforderung zum Verlassen des Landes missachtet hatten. Rund 200.000 ausreisepflichtige Ausländer sind noch da.

hpgruesen / pixabay.com
von
Gregor Mayntz
und
Eva Quadbeck
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Politik

Berlin Der verheerende Bombenanschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul hat die Abschiebepraxis Deutschlands in den Mittelpunkt gerückt. Nach den großen Flüchtlingszahlen von 2015, den vielen Entscheidungen des Flüchtlingsbundesamtes von 2016 wollte Bundeskanzlerin Angela Merkel 2017 die Abschiebungen zur „nationalen Kraftanstrengung“ machen. Die wichtigsten Fragen dazu:

Was sind die Rechtsgrundlagen für eine Abschiebung?

Das im Zuge der Flüchtlingsdynamik mehrmals geänderte Aufenthaltsgesetz regelt in seinen Paragrafen 58 bis 60a, dass Ausländer nur abgeschoben werden dürfen, wenn sie nach eingehender individueller Überprüfung weder als Asylbewerber noch als Flüchtling Anspruch auf Schutz oder sonstigen Aufenthalt haben. Sie erhalten dann eine Ausreiseaufforderung mit Abschiebeandrohung. Die Pflicht zur Ausreise liegt zwischen sieben bis 30 Tagen. Wenn sie in der gesetzten Frist der Ausreisepflicht nicht nachgekommen sind, liegt das Verfahren nicht mehr beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), sondern bei den Ausländerbehörden in den Ländern, die dann den Vollzug mit Hilfe der Polizei übernehmen sollen.

Wie gehen die Länder mit Abschiebungen um?

Das ist höchst unterschiedlich. Vor allem die von Rot-Rot-Grün regierten Länder Thüringen und Berlin bemühen sich, Abschiebungen…

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02.06.2017