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Politik

Israel in der Trump-Ära

Was können wir von der Regierung des gewählten Präsidenten Donald Trump erwarten?

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von
Caroline Glick
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Politik

Was können wir von der Regierung des gewählten Präsidenten Donald Trump erwarten?

Die Positionen, die Trump während des Wahlkampfes vertrat, waren manchmal inkonsistent oder gar widersprüchlich. Es ist darum unmöglich, genau vorherzusagen, was er tun wird, wenn er im Amt ist. Doch nicht alles liegt im dunkeln. Tatsächlich sind einige wichtige Grundzüge seiner Regierung bereits ersichtlich.

Zuerst einmal wird das Erbe von Präsident Barack Obama verschwinden, sobald er am 20. Januar das Weiße Haus verlässt. Es mag sein, dass sich Republikaner über vieles nicht einig sind. Doch in einem stimmen Trump und seine Partei überein: Dass Obamas politische Richtlinien aufgegeben und durch andere ersetzt werden müssen. Und sie werden zusammen daran arbeiten, das, was Obama als Präsident getan hat, rückgängig zu machen.

Was die Politik im eigenen Land betrifft, bedeutet dies zuallererst, Obamacare zu widerrufen und durch eine Reform des Gesundheitswesens zu ersetzen, die den Krankenversicherungsmarkt für Konkurrenz öffnet.

Mit der Unterstützung des von den Republikanern kontrollierten Senats wird Trump Obamas Bestrebungen, den Obersten Gerichtshof der USA nach dem Bild des aktivistischen, ja autoritären Obersten Gerichts in Israel umzugestalten, ein Ende bereiten. In seiner vierjährigen Amtsperiode könnte Trump womöglich bis zu vier der neun Richterämter neu besetzen. Auf diese Weise wird er für eine Generation lang das Angesicht des Gerichts…

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Nr. 12/2016