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Politik

"Wir Prügelknaben"

Nach Trumps Wahlsieg hat sich die Suche nach den Ursachen für den Aufstieg der Populisten verstärkt. Auch in Deutschland geht die Angst um, dass sich die Bürger von der Demokratie abwenden.

HERMANN BREDEHORST / DER SPIEGEL
von
Melanie Amann
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Sven Böll
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Markus Deggerich
,
Christiane Hoffmann
,
Steffen Lüdke
,
Peter Müller
,
Alexander Neubacher
,
Ralf Neukirch
,
Britta Stuff
und
Wolf Wiedmann-Schmidt
Lesezeit 22 Min
Politik

Wenn sich die Mitarbeiter des Kanzleramts in letzter Zeit zum Mittagessen trafen, war die Stimmung oft gedrückt. Nur noch ein Jahr bis zur nächsten Bundestagswahl – und noch immer kein Signal der Chefin, ob sie nun weitermachen will oder nicht. Dass sich Angela Merkel zierte, ihre Pläne öffentlich zu machen, galt zunehmend als schlechtes Zeichen.

Doch seit dieser Woche hat sich die Stimmung aufgehellt. Der Flurfunk meldet, es sei wahrscheinlicher geworden, dass die Kanzlerin noch einmal antritt. Donald Trump sei Dank.

Weil die USA als Führungsmacht des freien Westens seit seinem Wahlsieg ausfallen, habe die Kanzlerin doch gar keine andere Wahl mehr, heißt es. Ist Merkel also wirklich die Führerin der freien Welt, wie die "New York Times" behauptet?

Trumps Wahlsieg hat die Welt verändert. Bis zur vergangenen Woche schien es unvorstellbar, dass der Westen tatsächlich gefährdet sein könnte: nicht von außen, durch einen Kommunismus mit Weltherrschaftsanspruch, sondern von innen, durch die eigenen Bürger, die das Vertrauen in die Demokratie verlieren.

Trumps Wahl stellt die Überlegenheit der westlichen Demokratie infrage, die nicht wenige für ein Gesetz der Geschichte hielten. Und sie belegt die "Erschütterung der politischen Stabilität in unseren westlichen Ländern", von der der Denker Jürgen Habermas gesprochen hat. Die Grundwerte der Demokratie – Aufklärung, Rechtsstaat, elementarer Respekt und Anstand – sind nicht mehr selbstverständlich. Auch in Deutschland.

Trumps Wahlsieg konfrontiert die Bundesbürger mit der Frage: Wie gut funktioniert die Demokratie? Kann es einen deutschen Trump geben?

Deutschland ist nicht Amerika. Bisher schützten die historische Schuld und der Schrecken des Zweiten Weltkriegs die Republik vor rechten Verführern. Die deutsche Politik ist weniger polarisiert, weniger oligarchisch, weniger korrupt. Man muss in Deutschland nicht Multimillionär sein, um Kanzler zu werden. Die soziale Sicherheit ist größer, die Gesellschaft weniger tief gespalten.

Trotzdem kennen die Deutschen die Symptome: den Hass auf die Eliten, auf die "Politik", die sich angeblich den Staat zur Beute gemacht hat. Auf Wirtschaftsführer, auf Journalisten. Sie kennen die Entfremdung und Enthemmung, die neue Brutalität der öffentlichen Rede, den Lärm in sozialen Netzwerken, auf Facebook und Twitter.

Die deutsche Demokratie der Nachkriegszeit ist eine große Erfolgsgeschichte. Starke Volksparteien haben die Gesellschaft bis an den linken und rechten Rand integriert. Die Politik entwickelte sich mit der Gesellschaft, so entstanden die Grünen, die Linke, die Piraten. Heute erodiert das System. Viele Bürger sehen sich mit ihren Anliegen und Ängsten nicht mehr vertreten. Die Politik erfüllt ihr Bedürfnis nach sozialer Sicherheit und staatlicher Kontrolle, nach Heimat und Identität nicht mehr.

Der politische Richtungskampf tobt nicht mehr zwischen links und rechts, sondern zwischen der Mitte und den Rändern, den Demokraten und…

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Nr. 47/2016