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Politik

„Wer sagt, dass er nicht will?“

SPD-Vize Olaf Scholz, 57, entwirft ein Regierungsprogramm für die Sozialdemokratie: Die Partei muss für Weltoffenheit stehen und Angebote für die bedrängte Mittelschicht machen.

WERNER SCHUERING / DER SPIEGEL
von
Michael Sauga
,
Klaus Brinkbäumer
und
Horand Knaup
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Politik

SPIEGEL: Herr Scholz, ist die SPD verliebt ins Verlieren?

Scholz: Quatsch.

SPIEGEL: Ihre Partei hat in Umfragen einen Tiefpunkt erreicht, Vizekanzler Sigmar Gabriel hat so schlechte Popularitätswerte wie kaum ein sozialdemokratischer Parteiführer vor ihm. Und wer sich in der Partei umhört, spürt überall Resignation und Fatalismus.

Scholz: Ich verspüre das nicht. Die SPD ist in den Ländern durchaus erfolgreich, wir sind an 13 von 16 Regierungen beteiligt, bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz konnte Malu Dreyer einen beeindruckenden Erfolg erringen. Natürlich sind die Umfragen im Bund momentan nicht berühmt, aber ich sehe keinen Grund für Kleinmut.

SPIEGEL: So reden sich Sozialdemokraten seit Monaten die Lage schön. Auch in der Berliner Koalition verweisen Ihre Genossen gern auf angebliche Erfolge, weil sie den Mindestlohn oder die Frauenquote durchgesetzt haben. Trotzdem laufen Ihnen die Wähler davon. Woran liegt das?

Scholz: Die SPD muss nicht nur gute Arbeit leisten. Die Bürgerinnen und Bürger müssen ihr auch zutrauen, das ganze Land zu führen. Wenn uns das gelingt, wird sich das bei Wahlen auszahlen.

SPIEGEL: Das klingt, als würde Ihre Partei diesen Anforderungen derzeit nicht gerecht.

Scholz: In der Politik muss man nicht nur das Richtige tun, man muss auch lange Zeit das Richtige tun. Es gibt nun mal keine Knöpfe, auf die man kurz mal drückt, und dann ist alles so, wie man es sich wünscht. Die SPD hat den Auftrag, mit einer klugen Politik die Zukunft unseres Landes zu gestalten. Sie muss dafür sorgen, dass die Wirtschaft sich gut entwickelt und der soziale…

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Nr. 23/2016