Lesezeit 23 Min
Politik

La tragedia

In Rom bringen Populisten mit ihrem Anti-Euro-Kurs das europäische Projekt ernsthaft in Gefahr. Sie treiben ihr Land und Europa nach dem Griechenland-Drama und dem Brexit-Entscheid in die nächste große Krise.

GIANMARCO MARAVIGLIA / DER SPIEGEL
von
Tim Bartz
,
Fiona Ehlers
,
Julia Amalia Heyer
,
Christiane Hoffmann
,
Walter Mayr
,
Juliane von Mittelstaedt
,
Peter Müller
,
Dietmar Pieper
,
Christian Reiermann
,
Mathieu von Rohr
,
Britta Sandberg
und
Christoph Schult
Lesezeit 23 Min
Politik

Der Mann, der in den Tagen seit der Wahl zum wichtigsten Politiker seines Landes und zum Schreckgespenst Europas geworden ist, will jetzt ein Staatsmann sein.

Matteo Salvini, 45, Anführer der rechtsnationalen Lega, hat seit Jahren immer wieder angekündigt, dass Italien unter seiner Führung den Euro verlassen werde, zunächst schien sogar die Regierungsbildung daran zu scheitern, dass Salvini einen Finanzminister durchsetzen wollte, der den Euroaustritt befürwortet hatte. Doch nun versucht Salvini alles, um zu belegen, dass er angeblich nichts gegen den Euro habe.

Am Mittwoch fuhr ein Trupp Maler vor dem Hauptsitz der Lega an der Via Bellerio in Mailand vor. Jahrelang prangte dort an einer Mauer riesengroß der Schriftzug »Basta Euro« – Schluss mit dem Euro. Die Maler strichen die Mauer weiß. Als hätte es die Wörter nie gegeben.

»Basta Euro« – wer soll das je gefordert haben? Doch nicht etwa er, Salvini, der über den Euro sagte: »Wir brauchen kein Referendum. Wenn die Lega in die Regierung eintritt, sind wir draußen.«

Während die Maler noch am Werk sind, feiern am Mailänder Hauptbahnhof Salvinis Unterstützer. Sie lassen Prosecco-Korken knallen und träumen von 30 Prozent der Stimmen bei möglichen Neuwahlen. Dort, am Bahnhof, sei sie sichtbar, die Krise Italiens, sagen sie: »All die Arbeitslosen und clandestini«, die illegalen Schwarzafrikaner, die dort Tag und Nacht herumlungerten, »unsere Frauen betatschen und das Stadtbild stören« – damit müsse Schluss sein.

Matteo Salvini spielt seit der Wahl am 4. März ein meisterhaftes Spiel. Gewonnen hat sie zwar die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), doch die fast 90 Tage der Regierungsbildung hat Salvini eindeutig für sich entschieden. Die Umfragewerte seiner Partei sind um zehn Punkte auf bis zu 27,5 Prozent gestiegen. Er hat für die Allianz mit dem M5S seinen ursprünglichen Koalitionspartner, die Forza Italia von Silvio Berlusconi, fallen lassen.

Das hat sich gelohnt: Am Ende dieser verrückten Wochen, nach all dem Hin und Her, steht Salvini als Sieger da. Er ist nun der unangefochtene Anführer des rechten Lagers, ja vielleicht sogar der mächtigste Mann Italiens. Salvini, der Putin-Freund und Eurohasser, der Ausländerfeind und Mussolini-Verteidiger, der gern gegen Deutschland hetzt.

wahlumfrage_italien.png

Wahlumfrage Italien vom 28. Mai 2018

Virtuos betrieb er seinen Machtpoker, stellte sich als Opfer des Staatspräsidenten und des Establishments dar, drohte mit Neuwahlen und ließ sich am Ende dann doch auf eine Koalition mit den Fünf Sternen ein.

Nun sieht es so aus, als würde der Eurogegner Paolo Savona, den Staatspräsident Mattarella noch als Finanz- und Wirtschaftsminister abgelehnt hatte, ausgerechnet Minister für EU-Angelegenheiten. Salvini soll das Innenministerium übernehmen, sein Koalitionspartner Di Maio das Arbeits- und Entwicklungsministerium. Premierminister wird wohl der Jurist und Universitätsprofessor Giuseppe Conte.

Nicht wenige Kommentatoren glauben, dass Salvini die Krise dieser Woche bewusst provoziert hat. Wenn es in den…

Jetzt weiterlesen für 1,06 €
Nr. 23/2018