Lesezeit 37 Min
Gesellschaft

Kleiner Brauner

In Österreich läuft ein Großversuch – es geht um die Kraft der Demokratie im westlichen Europa. In den Wiener Regierungspalästen sitzen wieder Rechtsextreme. Wie lebt es sich in einem Land, das mit seiner Geschichte nicht ins Reine kommt?

ARMIN SMAILOVIC / DER SPIEGEL
von
Ullrich Fichtner
Lesezeit 37 Min
Gesellschaft

Wer Österreich von Westen her betritt, bei Bregenz am Bodensee, gerät mit ein wenig Glück in eine jener Wetterlagen zwischen Wasser und Gebirge, die Bilder von fantastischer Schönheit mitbringen. Es stehen sich dann oft Regenfronten und klare Himmel gegenüber, weil die Berge das Wetter scheiden, oder es ziehen dichte Nebel über den Boden wie magisch glühender Dampf. Weiter hinten in den Hochalpen, in diesem ganzen geologischen Spektakel namens Österreich, heben sich, wenn die Nächte kommen, Gipfel und Kuppen bald wie Tierköpfe ab, wie monströse Leiber, an deren Flanken die Dörfer stecken wie weihnachtlicher Schmuck. Im Osten dann beruhigt sich das Land, zerfließt in freundlichere Hügel, und endlich wird, hinter Graz, hinter Wien, im Burgenland die Pannonische Tiefebene erreicht, und es geht zu Ende, was heute Österreich heißt. Ein schönes Land. Das muss gesagt sein. Vor allem anderen.

Alles andere betrifft die seltsamen Pfade, auf denen das Land, seine Gesellschaft, sein politischer Betrieb seit Langem unterwegs sind, vielleicht schon seit hundert Jahren, vielleicht noch länger, auf jeden Fall aber seit diesem Winter, seit eine neue Regierung ihre Amtssitze in den prachtvollen Wiener Palästen bezogen hat. Am Werk ist nun eine Koalition, die sich eine »türkis-blaue« nennt, die aber nach der gültigen Farbenlehre der Politik mit »schwarz-braun« doch viel zutreffender bezeichnet wäre.

Die Zweifel begannen gleich am ersten Tag der Kanzlerschaft des Sebastian Kurz, eines 31-jährigen Kleinbürgersohns aus Wien mit dem Gesicht eines milden Apostels. Kurz hat ein paar Semester Jura vorzuweisen und ansonsten eine schöne Karriere in der christlich-konservativen Volkspartei ÖVP gemacht. Um an die Macht zu kommen, hätte er, wie in Österreich die längste Zeit üblich, nach der Wahl im Oktober mit den Sozialdemokraten der SPÖ koalieren können, ja müssen. Er entschied sich aber gegen ein Bündnis mit moderaten Linken und Linksliberalen und ließ sich lieber mit den harten Rechten und Rechtsextremen der sogenannten Freiheitlichen Partei ein, die als FPÖ in ganz Europa für ihren rustikalen bis rechtsextremen Populismus bekannt ist. Prompt hat seither ein Hagel schiefer Sprüche und dubioser Signale im Staate Österreich eingesetzt, ein ständiger Flirt mit dem Vulgären und Primitiven, ein schmutziges Spiel mit Wörtern, Aktionen, Symbolen.

Gleich am ersten Tag, als sich die neue Regierung dem Volk präsentierte, eine Woche vor Weihnachten, fand der zugehörige Fototermin vor den Toren Wiens auf dem Kahlenberg statt, an dessen Flanken, wie in Österreich jedes Kind weiß, im Jahr 1683 die sogenannte Zweite Türkenbelagerung zurückgeschlagen und nach populärer Vorstellung also das christliche Abendland gerettet wurde.

Um diese politische PR-Aktion als Deutscher zu verstehen, muss man sich ausmalen, Angela Merkel riefe die Medien nach Leipzig, um ihr Kabinett am Völkerschlachtdenkmal vorzustellen. Und auf die naheliegende Frage, was diese Ortswahl denn um Himmels willen bedeuten solle, würde die Kanzlerin sagen: Bedeuten? Was denn bedeuten? Ich weiß gar nicht, was Sie wollen!

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Fiaker in Wien: Man kann versuchen, alles mit Charme zu überspielen

In diesem Sinne antwortete ihr Amtskollege aus Wien, als man ihn fragte, was der Auftritt auf dem Kahlenberg zu bedeuten habe. Kurz machte sein Apostelgesicht und sagte, der Ort? Habe keine Bedeutung, nein, sein Team habe die Location ausgesucht, und er habe damit auch gar nichts zu tun gehabt.

So geht es jetzt zu in Österreich. Niemand weiß mehr, was eigentlich gemeint ist. Ob überhaupt etwas gemeint wird und, wenn ja, wie. Sind, zum Beispiel, die schlagenden Burschenschaften im Land einfach nur zu faul, die in ihren Liederbüchern schlummernden Nazilieder zu streichen? Oder singen sie sie doch noch hier und da aus voller Brust und in vollem Wichs? Wie lebt die österreichische Gesellschaft mit dem Verdacht, dass es in ihren Reihen junge Leute gibt, die tagsüber Jura oder Medizin studieren und abends beim Bier die Judenvergasung hochleben lassen? Wie hält eine Republik den Gedanken aus, dass solche Leute nun womöglich sogar im Parlament sitzen, wo 20 von 51 Abgeordneten der FPÖ einer Burschenschaft angehören, vorzugsweise »schlagend«?

Nun klingt es steil zu sagen: Österreich wackelt. Es wirkt hysterisch zu behaupten, das Land und seine Hauptstadt Wien stünden politisch auf der Kippe, aber ganz und gar falsch ist es auch nicht. Falsch ist es sicher, immerfort einen Rückfall in die Dreißigerjahre zu beschwören, wie das manche Gegner der neuen Regierung tun. Berechtigt sind aber Fragen danach, ob Österreich eine aufgeschlossene, moderne Demokratie bleibt und bleiben will. Ob das autoritäre Denken noch weiter einsickert in die Gesellschaft. Und wie sehr das eigentlich doch recht gemütliche Alltagsleben in Freiheit und Wohlstand durch reaktionären Mutwillen verdorben wird.

Das ganze Bild ist noch nicht erkennbar, aber es liegen schon einige bemerkenswerte Puzzlestücke herum. Der Vizekanzler der Republik…

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Nr. 27/2018