Lesezeit 9 Min
Politik

Donau-Diplomatie

Nach Jahren der Zurückhaltung setzt Wien auf eine neue, selbstbewusste Außenpolitik. Um an alte Zeiten anzuknüpfen oder aus innenpolitischer Notwendigkeit?

MATIC ZORMAN / DER SPIEGEL
von
Walter Mayr
Lesezeit 9 Min
Politik

Der Text an der Tafel erklärt nur das Nötigste. Zum Thema Ostern steht da zu lesen: "Jesus ist gestorben" – der erhellende Zusatz "und wieder auferstanden" fehlt. Außenminister Sebastian Kurz aber, zu Besuch bei der Wiener Caritas, stört das nicht.

Der Minister, schwarzer Anzug, offenes Hemd, 29 Jahre jung, nimmt sich an diesem Tag Urlaub von der Weltpolitik – als Außenminister ist er schließlich auch zuständig für Integration. Strahlend mischt er sich unter die Migranten, mehrheitlich Muslime, die in den Schulungsräumen am Hebbelplatz Bekanntschaft mit ihrer neuen Heimat Österreich machen. Analphabeten lernen hier erst einmal Schreiben, alle anderen Deutsch.

Sebastian Kurz zur Seite steht der Präsident der Caritas. Derselbe Mann, der wenig später sagen wird, er hoffe, dass Österreichs Chefdiplomat nicht bald schon als jener Außenminister in die Geschichte eingehen werde, "der wieder Stacheldrahtzäune errichtet hat".

Die Alpenrepublik ist binnen weniger Wochen vom Verbündeten Deutschlands zum Sprachrohr der Länder geworden, die Front machen gegen Angela Merkels Willkommenspolitik. Und das hat viel mit dem Außenminister zu tun. Wien war federführend beim Beschluss, die Flüchtlingsroute über den Balkan erst zu verstopfen und dann komplett zu schließen. Und auch bei der Forderung, Berlin solle Obergrenzen für die Einwanderung festlegen, war die sogenannte Law-and-Border-Fraktion in Österreichs Regierung tonangebend.

All das geschah,…

Jetzt weiterlesen für 0,86 €
Nr. 13/2016