Lesezeit 12 Min
Politik

Die imitierte Demokratie

Wichtige politische Entscheidungen werden im System Putin im Kreml getroffen, nicht bei Wahlen und auch nicht in der Duma, dem Parlament. Ein Besuch im Plenarsaal.

YURI KOZYREV / DER SPIEGEL
von
Christian Esch
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Politik

Eine bestehende Demokratie mit Leben zu füllen ist schwierig. Aber wie schwierig ist es erst, eine Demokratie zu imitieren! Da müssen Kulissen geschoben und Politikerrollen verteilt werden, da muss die Beleuchtung stimmen und jeder Darsteller seinen Text beherrschen. Vor allem aber muss die Regie weit vorausplanen, denn das Stück, das da gegeben wird, hat kein Ende.

Die Art und Weise, wie Russland seinen Präsidenten wählt, ist ein Beispiel für diese Simulation von Demokratie. Soeben hat die Zentrale Wahlkommission den einzigen Oppositionspolitiker, der sich ernsthaft auf die Wahl vorbereitet hat, von derselben ausgeschlossen. Alexej Nawalny sei vorbestraft, hieß es da, deswegen dürfe er im März 2018 nicht gegen Amtsinhaber Wladimir Putin antreten. Es ist, typisch für die imitierte Demokratie, eine formalrechtlich korrekte Entscheidung. Nawalny ist tatsächlich vorbestraft. Nur ist die Logik eine umgekehrte: Eben damit Nawalny nicht bei Wahlen antreten darf, hat man ihn schon vor Jahren verurteilt, in einem bizarren Verfahren wegen angeblicher Veruntreuung, das der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte rügte. Es gibt in Russland keine unabhängige Justiz, so wie es keine Gewaltenteilung gibt. Und so wird Putin wieder einmal gegen handverlesene Gegner antreten.

Damit ist ein interessantes Experiment gescheitert. Nawalnys kühner Plan war es, als echter Politiker in einem simulierten Wahlkampf mitzuspielen. Wie ein Zuschauer, der plötzlich auf die Bühne springt, wollte er sich den Zutritt zur offiziellen russischen Politik erzwingen. Als Einziger führte er einen Wahlkampf, der diesen…

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Nr. 1/2018