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Politik

Koalition mit Verfallsdatum

Wahl in Berlin – 2016 bestimmen die Hauptstädter eine neue Landesregierung. Was geschafft wurde, welche Aufgaben noch anstehen – eine Zwischenbilanz

BERLINER ZEITUNG / MARKUS WÄCHTER
von
Thomas Rogalla
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Politik

Geht es nach den Meinungsumfragen, müssten die Berliner in genau einem Jahr, am 18. September 2016, das wählen, was sie bei Forsa und anderen Instituten als Präferenz angeben: eine große Koalition aus SPD und CDU. Oder CDU und SPD. Wenn die Zeiten unruhig sind, setzt man auf die vermeintlich sicherste politische Basis. Aber obwohl das SPD-CDU-Bündnis in Berlin beachtliche Erfolge vorweisen kann, ermittelte Forsa im August nur eine Zufriedenheitsquote mit der Regierung von 43 Prozent unter dem Wahlvolk – obwohl die Wirtschaft brummt, die Steuern fließen und Berlin für Menschen aus aller Welt eine höchst attraktive Stadt ist. Sie hat zudem nach dem Rücktritt von Klaus Wowereit in Michael Müller (SPD) einen Regierenden Bürgermeister gefunden, der offenbar den Überdruss der Stadt an Wowereit in hohe Zustimmung zu seiner eher unauffälligen Person und in wachsende Zustimmung zur SPD umwandeln konnte.

Zwei Szenarien

Für Frank Henkel, Innensenator und CDU-Chef, gilt trotz gleicher Rahmenbedingungen eher das Gegenteil: schlechte persönliche Sympathiewerte schlagen sich stabil in mangelnder Zustimmung für die CDU nieder. Es ist derzeit nicht vorstellbar, wie Henkel sein Ziel, seine Partei solle wieder stärkste politische Kraft werden, erreichen will. Am besten ohne Frank Henkel, befinden mittlerweile etliche in der CDU, natürlich nur im vertraulichen Flurgespräch. Nicht einmal die Mehrheit der CDU-Wähler will Henkel laut Umfragen als…

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18.09.2015