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Gesellschaft

Das Böckenförde-Dilemma

Ein halbes Jahrhundert ist dieser Satz alt: „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.“ Er wird immer wieder zitiert. Vorzugsweise von Leuten, die eine schnelle Lösung parat haben. Dabei gibt es keine

Bundesarchiv, B 145 Bild-F080599-0023 / Reineke, Engelbert / CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons
von
Arno Widmann
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Gesellschaft

Es gibt Sätze, auf die stößt ein fleißiger Zeitungsleser immer wieder. Ganz vorne rangiert gerade in den letzten Jahren dieser: "Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann." Es ist der am häufigsten zitierte Satz des 1930 in Kassel geborenen Staats- und Verwaltungsrechtlers Ernst-Wolfgang Böckenförde. Der gehört zu den die Entwicklung der Bundesrepublik prägenden Juristen. Als Lehrer und Autor, als Gründer und Herausgeber der Zeitschrift Der Staat, als Richter am Bundesverfassungsgericht. Als ich vor vielen, vielen Jahren das erste Mal den Satz "Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann" las, las ich ihn nicht am Ort seiner Entstehung, 1964 in einem Ferienseminar in Ebrach, auch nicht in dem Aufsatz "Die Entstehung des Staates als Vorgang der Säkularisation", erstmals erschienen 1967 in der Festschrift für Ernst Forsthoff, dann 1976 - vor 40 Jahren - bei Suhrkamp in dem Band "Staat Gesellschaft Freiheit", zuletzt in dem kleinen Bändchen "Der säkularisierte Staat - Sein Charakter, seine Rechtfertigung und seine Probleme im 21. Jahrhundert" 2006 - vor zehn Jahren - in der Vortragsreihe der Carl-Friedrich-von-Siemens-Stiftung.

Ich las diesen Satz - ich wiederhole ihn noch einmal: "Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann." - in einem Artikel, der seine Leser darauf aufmerksam machen…

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28.05.2016