Kameras können unter Sicherheitsaspekten zweckdienlich sein – an bestimmten Orten. Bislang entscheidet die Polizei anhand statistischen Materials und ihrer Einsatzerfahrungen, wo Kriminalitätsschwerpunkte in Kommunen liegen und damit auch über den Rückgriff auf Videokameras. Darüber, wer am besten einschätzen kann, ob eine Örtlichkeit ein solcher Hotspot ist und ob Städte und Gemeinden künftig selbst entscheiden sollen, wo Kameras zum Einsatz kommen dürfen, ist in Bonn eine Diskussion ausgebrochen. Aber auch in anderen Großstädten drängen Politiker auf einen stärkeren Einsatz von Kameras, um sich ordnungs- und sicherheitspolitisch besser aufzustellen.
Es handle sich ausdrücklich um “Video-Beobachtung”, betont Ashok Sridharan, Oberbürgermeister der Bundesstadt Bonn. Der CDU-Politiker hatte die Debatte mit dem Ziel losgetreten, eigenständig über den erweiterten Einsatz von Kameras entscheiden zu können. Dadurch will er sowohl die objektive Sicherheit in der Bundesstadt als auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Einwohner verbessern. Der Bonner Stadtrat soll nun beschließen, dass die Stadt die Landesregierung auffordert, auch den Kommunen die Möglichkeit einzuräumen, eigenständig unsichere Orte im öffentlichen Raum zu bestimmen und dort Videobeobachtung einzurichten. Auf der jüngsten Ratssitzung wurde die Vorlage jedoch vertagt. Die nächste Sitzung findet erst Ende März statt.
Öffentliche Flächen attraktiver machen
“Gerade die Kommunen verfügen aufgrund der Erfahrungen verschiedener Fachdienststellen…
