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Technik

Masterplan für E-GovG-Umsetzung

Rund 50 Handlungsfelder – flächendeckende E-Akte-Einführung bis 2022

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von
Guido Gehrt
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Mitte Juli ist in Nordrhein-Westfalen das E-Government-Gesetz (EGovG NRW) in Kraft getreten. Das Gesetz ist eng verknüpft mit der Person des Beauftragten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Informationstechnik, Hartmut Beuß, der sich nicht nur persönlich sehr stark im Gesetzgebungsverfahren engagiert hat, sondern nun auch für die Umsetzung des Gesetzes maßgeblich verantwortlich ist. Hierzu steht derzeit der Entwurf eines Masterplans kurz vor der Ressortabstimmung. Die Digitalisierung der Verwaltung soll sich dabei nicht nur auf die Landesbehörden beschränken, sondern in engem Schulterschluss mit den Kommunen geschehen, wie CIO (Chief Information Officer) Beuß im Interview mit dem Behörden Spiegel unter anderem deutlich machte. Das Gespräch führte Guido Gehrt.

Behörden Spiegel: Kurz vor der Sommerpause wurde das E-Government-Gesetz des Landes vom Landtag verabschiedet. Das Gesetzgebungsverfahren hat sich am Ende doch länger hingezogen, als man ursprünglich gedacht hatte. Wo lagen die Gründe dafür?

Beuß: Der Landtag selbst hat das Gesetz zügig beraten und verabschiedet. Wir haben aber länger als gehofft gebraucht, um den Entwurf im Kreise der Ressorts abzustimmen. Hier lassen sich zwei Phasen unterscheiden. Am Anfang gab es eine gewisse Skepsis gegenüber dem Vorhaben insgesamt, verbunden mit der Sorge, die Ressourcen dafür würden nicht bereitgestellt. In der ersten Zeit haben wir also intensiv über die Inhalte des Gesetzentwurfes diskutiert. Das ist in der Sache natürlich üblich, hat aber in diesem Fall länger als üblich gedauert. Mit etwas Abstand betrachtet, ist dies nicht ganz so überraschend, weil das EGovG NRW das Verwaltungshandeln und damit die…

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Nr. 9/2016