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Politik

Ein Gebot der Zeit

An mehr grenzüberschreitender Kooperation der Nachrichtendienste führt kein Weg vorbei

BS/ABBENHAUS
von
Marco Feldmann
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Politik

Die von Anis Amri ausgehende Gefahr war auch Deutschlands Nachrichtendiensten bekannt. Zweimal warnten Beamte des marokkanischen Nachrichtendienstes ihre Kollegen vom Bundesnachrichtendienst (BND). Abgeschoben wurde der Tunesier, der bei seinem Attentat auf einen Berliner Weihnachtsmarkt schließlich zwölf Menschen tötete, dennoch nicht. Nicht nur dieser Fall zeigt: Wie im polizeilichen Bereich schon länger üblich, müssen auch Europas Nachrichtendienste künftig stärker zusammenarbeiten.

Informelle Zusammenschlüsse wie die “Counter Terrorism Group” (CTG) reichen nicht mehr aus. Zumal dann nicht, wenn dort – wie bei der CTG der Fall – nur Inlandsnachrichtendienste vertreten sind.

Abhilfe könnten hier möglicherweise die Ideen des slowakischen Thinktanks “GLOBSEC Bratislava Global Security Forum” leisten. Dessen Mitglieder, zu denen unter anderem der ehemalige BND-Präsident Dr. August Hanning gehört, schlagen zum Beispiel die Einrichtung eines dauerhaften transatlantischen Anti-Terror-Zentrums vor. Daran könnten sich Staaten beteiligen, die über wirkungsvolle und gut ausgestattete Nachrichtendienste verfügen und an einem permanenten, routinemäßigen Informationsaustausch interessiert sind.

Im Rahmen dieser Form der Kooperation könnten dann auch gemeinsame Standards entwickelt werden, meinen die Experten. Als mögliche Teilnehmerstaaten benennen sie unter anderem die Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritannien,…

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Nr. 1/2017