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Politik

Der “Scrabble”-Faktor

Warum braucht Deutschland einen Nationalen Sicherheitsrat?

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von
Christina Moritz
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Politik

Warum sollte Deutschland einen Nationalen Sicherheitsrat (NSR) im Bundeskanzleramt schaffen? Mit Sekretariat, Nationalem Sicherheitsberater und Analyseeinheit zur Vorbereitung der Sitzungen. Einfach gesagt: Weil ein Scrabble-Spieler nur so gut ist wie seine Kombinationsfähigkeit. Besser wird er, wenn er diese kontinuierlich trainiert. Nach gut sieben Jahrzehnten braucht die deutsche Sicherheitsarchitektur ein Update, das vorhandene Kapazitäten in einem verstetigten Gefüge neu ordnen und zusammenführen kann, damit wir mit sicherheitspolitischen Entwicklungen nicht nur Schritt halten, sondern diese auch antizipieren und erforderliche Routinen einüben können. Tatsächlich ist die Antwort auf die Frage nach dem Bedarf für einen NSR also sogar weitaus komplexer: Die Bundesrepublik kann es, muss es – und das möglichst schnell.

Sicherheitsexperten gibt es hierzulande fast im Überfluss. Diese müssen jedoch Zugang zu großflächiger gesammelten und länger verfügbaren sicherheitsrelevanten Daten erhalten und sich enger vernetzen können. Die Frage, wie dies konkret zu bewerkstelligen ist, bleibt bisher unbeantwortet oder den Sicherheitsbehörden selbst überlassen. Welche Informationen freizugeben und wie sicherheitsrelevante Akteure zu vernetzen sind, sollte deshalb durch eine übergeordnete Institution gesteuert werden. Nicht als Selbstzweck oder Freiheitsbeschränkung, sondern um die zunehmend unübersichtliche Bedrohungslage zu bewältigen.

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Nr. 1/2017